Regelung zur Kurzzeit-Pflege erneut präzisiert

Nach einem Beschluss des gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) können gesetzlich Versicherte, die nicht nach § 14 SGB XI pflegebedürftig sind, künftig auch häusliche Krankenpflege während eines Aufenthaltes in Tages- oder Nachtpflegeeinrichtungen beanspruchen.

Der Beschluss liegt derzeit dem Bundesgesundheitsministerium zur Prüfung vor. Er tritt nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger in Kraft. Die Begründung zum Beschluss wird in Kürze unter

www.g-ba.de/informationen/beschluesse/zum-aufgabenbereich/33/

nachzulesen sein.

2007 wurde durch den Gesetzgeber die Regelung zur Häuslichen Krankenpflege in § 37 Abs. 1 SGB V neu gefasst. Sie wurde jedoch auf den Haushalt, die Familie oder einen sonst "geeigneten Ort" beschränkt. Im April dieses Jahres hat der G-BA deshalb bereits klargestellt, dass als geeignete Orte auch Kurzzeitpflegeeinrichtungen anzusehen sind. Der Gesetzgeber hatte erkannt, dass sich die vorherige Beschränkung hinsichtlich des Ziels, vorschnelle stationäre Einweisungen zu vermeiden, als kontraproduktiv erwiesen hatte.

Die jetzt erfolgte Präzisierung wurde mit dem Votum der Patientenvertretung umgesetzt. Sie basiert auf dem erkannten Erfordernis, dass auch gesetzlich Versicherten ohne Pflegestufe, aber mit Anspruch auf niederschwellige Betreuungsleistungen, medizinisch-pflegerische Leistungen in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege zur Verfügung stehen müssen. Das trifft beispielsweise auf demente Patientinnen und Patienten zu.

(Red)